Offener und direkter Brief

an die Bundesregierung

von Susanne Sejana Kreth

Verein Bewusst im Wandel n.e.V.

Sehr geehrte Bundesregierung,

seitdem der Ukraine-Krieg seinen Anfang nahm, hat sich die Energiekrise bei uns verschärft. Doch nicht, weil kein Gas mehr da ist, sondern weil Sie als unsere gewählte Volksvertretung es aus politischen und solidarischen Gründen nicht haben wollen. Seit Monaten schwören Sie die Bevölkerung lieber auf  Frieren im Winter und Verzicht auf Wohlstand ein - alles im Namen der Solidarität mit der Ukraine. Am 6. Juli fragte ein AfD-Politiker im Bundestag, weshalb Nordstream 2 nicht wieder aufgemacht werde, weil wir der Ukraine in keinem Fall helfen, wenn wir hungern und frieren. Die einzige Antwort, die Sie, Bundeskanzler Scholz, dem jungen Mann gaben, war die, dass er diese Frage nicht beantworte, "weil seine Partei populistisch" sei. An solchen verständnislosen und respektlosen Aussagen merkt man, dass Sie nur noch Ihre Agenda durchziehen, und das um jeden Preis. Als Sie Ihr Amt antraten, mussten Sie schwören, Schaden vom deutschen Volk abzuwenden. Doch das tun Sie nicht. Im Gegenteil: Sie solidarisieren sich mit einem Land, das nicht einmal zur EU gehört, liefern Waffen dorthin, feuern damit den Krieg an, der sich auch bis zu uns ausdehnen kann, und der deutschen Bevölkerung bleibt nichts anderes übrig, als auf alles, was es sich in all den Jahrzehnten aufgebaut hat, zu verzichten, zu frieren und zu hungern. Was ist das für eine Regierung, die so etwas von ihrem Volk verlangt? Zudem belügen Sie, Herr Habeck, die Menschen, wenn Sie sagen, dass Russland an allem Schuld sei und sein Gas als Waffe einsetzt. Russland hat immer gesagt, dass es weiter liefern wird. Allein Ihre Sanktionen sind daran Schuld, dass wir in einer Energiekrise stecken, nicht Putin! Sie tun so, als lösen Sie Probleme, die von Außen geschaffen wurden, doch in Wirklichkeit haben Sie sie selber verursacht.

Wissen Sie nicht, dass nicht Russland den Krieg begonnen hat, sondern die Ukraine? Selenskji hatte Putin mit einem Angriff gedroht. OSZE-Beobachter haben das bestätigt. Es war Selenskyj, der Russland den Krieg erklärte, indem er seiner Armee befahl, die russischen Bürger des Donbass anzugreifen. Zudem hatte Russland in der Ukraine Biowaffenlabore entdeckt, von denen eine akute Gefahr ausging. Und ist es nicht verständlich, dass der Große Bär irgendwann zurückschlägt, wenn ihm die NATO immer mehr auf den Pelz rückt und Abmachungen zur NATO-Osterweiterung nicht einhält? Der Krieg in der Ukraine begann bereits 2014, wobei die russischstämmige Bevölkerung einen Genozid auf ukrainischem Boden erlebte, auf den Putin nach so vielen Jahren des Mordens an seinem eigenen Volk reagieren musste. Den Russen in der Ukraine wurden keine Renten und Sozialleistungen mehr gezahlt, ihnen wurde die Energieversorgung abgestellt, Löhne wurden nicht gezahlt, Firmen wurden stillgelegt, und die ganze Zeit wurden sie beschossen. Ist Ihnen denn nicht klar, dass Sie damit ein faschistisches Land unterstützen und diesen Genozid sogar noch fördern, indem Sie Waffen an dieses Land liefern? Ist Ihnen das bewusst? Sie schwören die deutsche Bevölkerung also darauf ein, ein solches Land zu unterstützen, während wir Russland bekämpfen sollen? Russland war immer unser Partner oder sollte es eigentlich in viel größerem Umfang sein, weil wir eine gemeinsame Geschichte haben. Doch Sie schlagen sich lieber auf die Seite eines Nazi-Landes, das die Hälfte seiner Bevölkerung vernichten will. Schämen Sie sich gar nicht, angesichts unserer Vergangenheit als deutsche Volksvertreter solche Aktivitäten zu unterstützen? Sie als Bundesregierung haben hier bereits falsche Entscheidungen getroffen, indem Sie 1) sich mit der Ukraine solidarisierten und 2) der Ukraine Waffen lieferten. Herr Habeck und Frau Baerbock: Wo sind hier ihre grünen Friedensgedanken? Als Antikriegspartei liefern Sie Waffen an eine faschistische Regierung! Deutschland hat zudem noch keinen Friedensvertrag, beliefert nun aber die Feinde Russlands mit schweren Waffen und reizt Russland damit. Es verstößt zum einen gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz, welches Waffenlieferungen in Krisengebiete verbietet, und zum anderen wird Russland damit ein Grund gegeben, bei uns einzumarschieren, da die Feinstaatenklausel nie gestrichen wurde. Diese Klausel wurde nach dem zweiten Weltkrieg von den UN formuliert und besagt, dass gegen Feindstaaten des 2. Weltkrieges (wie Deutschland) Zwangsmaßnahmen verhängt werden können, wenn diese sich erneut an kriegerischer Politik beteiligen. Waffenlieferungen fallen unter diese Klausel, womit Russland einen möglichen Einmarsch sogar juristisch begründen könnte. Soweit ist es nun gekommen, dabei sollten wir mit Russland zusammenarbeiten.  

Auf Grundlage dieser extrem falschen Entscheidungen wurde mit der Stilllegung von Nordstream 2 eine weitere falsche Entscheidung getroffen. Die Gaspipeline stand kurz davor, geöffnet zu werden, um uns mit Gas zu versorgen. Statt das Gas anzunehmen, welches sowieso bezahlt werden muss, weil es eine Mindestabnahmemenge gibt, die bis 2030 gilt, versuchen Sie als Grüner, Herr Habeck, Gas aus Katar und anderen Ländern zu bekommen, während die USA sich über das Ende von Nordstream 2 freuen, da sie nun ihr teures Flüssiggas aus umweltschädlichem Fracking an uns verkaufen können. Die Schiefergasindustrie in den USA stand kurz vor der Pleite. Dank Ihrer Sanktionen nun nicht mehr. Die USA lachen sich ins Fäustchen, denn sie haben schon lange darauf gedrungen, dass wir ihr Flüssiggas abnehmen. Gas, für dessen umweltschädlichen Transport über die Meere es gar nicht so viele Tanker gibt und das auch noch umweltschädlich mittels Fracking gewonnen wird. Das haben Sie als grüne Regierung entschieden! Und haben Sie mal darüber nachgedacht, dass Sie Russland ablehnen und gleichzeitig Handel mit einem Land (den USA) treiben, das viel mehr Menschenrechtsverletzungen begangen und Kriege angezettelt hat als Russland selber? Sie unterstützen genau die Falschen: die USA und die Ukraine, und schaden damit der eigenen Bevölkerung in mehrfacher Hinsicht: Sie riskieren einen Krieg und eine Verarmung und Not der Bevölkerung durch die Energiekrise, die Sie selbst verursacht haben. Dadurch steigen die Gaspreise bei uns nun um das Dreifache an. Ein Eigentor aus Uneinsichtigkeit. Gas zu bezahlen und es aus Stolz nicht anzunehmen ist so, als kaufe man ein und ließe das Gekaufte liegen, weil einem der Verkäufer nicht gefällt. Bei uns in Deutschland wird es sich aufgrund Ihrer Entscheidungen nun kaum noch ein Haushalt leisten können, es im Winter warm und behaglich zu haben. Und das obwohl die Erdgaspreise weltweit gesunken sind! Sie sind nur bei uns so hoch, weil von Ihnen durch die Sanktionen ein Mangel erzeugt wurde. Dadurch dass die Gaspreise um mindestens das Dreifache steigen und sogar noch die Gas-Umlage erfunden wurde, die den Gaspreis noch einmal in die Höhe treibt, können sich die meisten Menschen bald ihre Miete nicht mehr leisten, weil die Nebenkosten zu hoch ausfallen. Eigentümer können dann den Abtrag ihres Hauses nicht mehr bezahlen. In der Folge verlieren sie ihre Häuser oder Wohnungen. Haben Sie sich mal überlegt, dass die Bürger, die jetzt noch Steuern zahlen, das dann gar nicht mehr können? Von diesen Steuern werden Ihre Gehälter bezahlt! Und was ist mit den Unternehmen? Eine ganze Industrie wird von ihnen ins Aus geschickt. Es geht weit über Frieren und Hungern hinaus, da unser Land zerstört wird.

Aber solche weitsichtigen Überlegungen kann man auch nicht von jemandem erwarten, der nicht einmal weiß, was eine Insolvenz ist. Herr Habeck, bei "Maischberger" haben Sie gezeigt, dass Sie keine Ahnung von Wirtschaft haben. Und gerade jetzt treiben Sie unser Land in eine solche Insolvenz hinein. Hans-Georg Maaßen sagte kürzlich ganz richtig, dass Sie, Robert Habeck, für die Auswirkungen der Gaskrise haftbar gemacht werden müssen. Wenn Menschen wegen Ihrer Entscheidung zu Schaden kommen, müssen Sie persönlich dafür gerade stehen. Wie wäre es denn, wenn jeder Bürger seine horrend hohe Gasrechnung an Sie schickt, damit Sie sie bezahlen. Denn Sie sind dafür verantwortlich und haben ja auch genug Geld. Erst kürzlich haben Sie ja damit geprahlt, dass Sie "gerade super viel Geld verdienen".

Wäre die Bundesregierung ein Mensch, würde man sagen: Er hat entweder keinerlei Empathie und Intuition für das Richtige, oder er ist lebensmüde und es ist ihm egal, was aus ihm wird. Letzteres kann nur bedeuten, dass es der Bundesregierung gleichgültig ist, wie es der Bevölkerung geht, ob sie hungern und frieren muss, die Industrie zerstört wird und wir möglicherweise sogar noch in einen Krieg hineingezogen werden. Aber das scheint ja alles auf Ihrer Agenda zu stehen, gesteuert von Schwab und dem WEF. Die deutsche Bevölkerung soll auf Kurs gebracht werden, um ein besitzloses Dasein zu akzeptieren und abhängig vom Staat zu werden.

Sie propagieren nun, dass die Entscheidungen, die Sie trafen, richtig waren, weil es Zeit wird, sich unabhängig von Gas aus Russland zu machen und anzufangen, sich selbst zu versorgen, und dafür die erneuerbaren Energien massiv auszubauen. Doch das ändert nichts an der Tatsache, dass das Mehr an Energie, das dadurch produziert wird, auch weiterhin nicht gespeichert werden kann, weil keine zentralen Kraftwerke vorhanden sind. Sonne und Wind sind nun mal keine kontinuierlich fließenden Energien. Sie müssen für Flautezeiten gespeichert werden. Die vorhandenen Kraftwerke reichen aber gerade dafür aus, die Stromversorgung für 18 Minuten aufrechtzuerhalten. Zusätzlich wollen Sie Gas aus anderen Ländern beziehen und Terminals aufbauen sowie die Kohlekraftwerke wieder anschalten und die noch laufenden Atomkraftwerke nicht stilllegen. Hierfür wurde sogar die Atomkraft für "grün" und "umweltfreundlich" erklärt. Nach neuen Energiekonzepten schaut das alles nicht aus, sondern nach verzweifelten, ideenlosen Maßnahmen, um uns durch den nächsten und die kommenden Winter zu bringen - alles natürlich weiterhin im Namen der Solidarität mit der Ukraine. Und auch nach Unabhängigkeit von anderen Ländern sieht dieses kopflose Verhalten nicht aus. Würde nachhaltig geplant, würde man nicht so viel in Brückentechnologien investieren. Und außer dem Verweis auf Wärmepumpen (die jedoch Strom benötigen) und der Willensbekundung, die Wasserstofftechnologie weiter auszubauen, ist nichts Neues dabei, nichts wirklich Nachhaltiges. Die derzeitige hausgemachte und vorsätzlich herbeigeführte Energiekrise wird nicht dafür genutzt, zu wirklich neuen Energiekonzepten zu finden. Dabei ist dies längst überfällig. Das einzig Richtige wäre gewesen, sich mit der Freien Energie zu beschäftigen, um kostenlos eine nie versiegende Energiequelle zu bekommen. Denn sie ist da, sie ist im Äther vorhanden und muss nur angezapft werden. Doch die Freie Energie ist immer noch so Tabu wie zu Teslas Zeiten. Damals wie heute wollen die Mächte lieber an ressourcengebundenen Energien wie Öl oder Kohle verdienen, statt eine Energie zu etablieren, die kostenlos alle mit unendlicher Energie versorgt. Diese Energienutzung ist die Zukunft. Sie wird bereits hinter den Kulissen genutzt und es gibt zahlreiche Erfindungen dazu. Man muss sie nur anerkennen, umsetzen und ausbauen.

Ihre Vorgehensweise, Herr Habeck, ist nicht der richtige Weg. Sie geben vor, die derzeitige Notlage als Chance aufzugreifen, um energiemäßig unabhängig zu werden. Doch Sie zwingen uns mit Ihrer falschen Solidarität zu einem faschistischen Land zum Umdenken, bürden uns Menschen Ihre falschen Entscheidungen auf und nennen es "Transformation". So wie Sie uns aktuell regieren, führen Sie uns in den Abgrund und zwingen uns zu einem Rückschritt in die Steinzeit. Wir vom Verein Bewusst im Wandel beschäftigen uns schon seit 20 Jahren mit der Transformation der Gesellschaft und können nicht nachvollziehen, wie man so unbewusst handeln kann. Machen Sie die Augen auf, erkennen Sie, an welchen Fäden Sie hängen und tun Sie endlich das Richtige: Schaden vom deutschen Volk abzuwenden, indem Sie Russland die Hand reichen, den Frieden einläuten und Nordstream 2 aufmachen. Und erst dann, wenn die Notlage, in der wir jetzt sind, vorbei ist und die Energiepreise wieder auf einem Normalstand sind, können wir uns über eine tatsächliche Transformation der Energieversorgung kümmern. Und wenn Sie das nicht können, dann sollten Sie als Bundsregierung schleunigst abtreten und Platz für jemanden machen, der das kann. Wir brauchen keinen Bundeskanzler, der alles abnickt, was aus den USA kommt, der in Finanzbetrügereien verwickelt ist und sich ansonsten duckt, wenn es um wichtige Entscheidungen geht. Wir brauchen keinen Gesundheitsminister, der nichts besseres zu tun hat, als Angst vor einem Virus zu verbreiten. Wir brauchen keine Außenministerin, die im Ausland nicht ernst genommen wird, die sich nicht einmal klar ausdrücken kann und die als "Grüne" für Waffenlieferungen ist. Wir brauchen auch keine Verteidigungsministerin, die keine Ahnung von ihrem Amt hat. Und wir brauchen keinen Wirtschaftsminister, der nicht weiß, was Insolvenz bedeutet und der als "Grüner" Frackinggas unterstützt. Wir brauchen keine Bundesregierung, die laufend falsche Entscheidungen trifft, mit denen sie unser Land in den Ruin treibt. Treten Sie geschlossen ab oder treffen Sie endlich die richtigen Entscheidungen. Versöhnen Sie sich mit Russland, beenden Sie die Sanktionen und öffnen Sie Nordstream 2.

Susanne Sejana Kreth
Verein Bewusst im Wandel n.e.V.
Bremen, Deutschland
verein@bewusst-im-wandel.de

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