Visionen zur Zukunft des Geldes und der Wirtschaft – Teil 5

Grundeinkommen für alle

Schon Jeremy Rifkin sprach in seinem bereits vor Jahrzehnten vorgestellten Konzept des Sozialen Grundeinkommens davon, dass wir eines Tages an einem Punkt wären, an dem die gestiegene Produktivität zum Arbeitsplatzverlust und zur Abnahme der Kaufkraft führen würde. Immer mehr wurde im letzten halben Jahrhundert produziert. Es wurde ein Markt an unbegrenzten Kaufmöglichkeiten geschaffen, der sich immer mehr ausdehnte. Bereits damals schrieb Rifkin in „Das Ende der Arbeit und ihre Zukunft“, dass auch Zins- und Steuersenkungen und großzügige Kreditvergabe nichts nützen würden, um das bisherige System am Leben zu erhalten. Zurzeit ist unser Wirtschaftssystem an dem Punkt angelangt, wo die Politiker in solchen Strategien nach Lösungen suchen.

Nach Jeremy Rifkin müsse die traditionelle Verknüpfung von Einkommen und Arbeit aufgelöst werden, denn nur ein von der Erwerbsarbeit unabhängiges Einkommen werde noch garantieren, dass Lebensunterhalt und Kaufkraft gesichert blieben. So lange die Gesellschaft jedoch noch nicht in der wirtschaftlichen Überflusssituation angekommen war, konnte man an ein Grundeinkommen für jedermann noch nicht denken. Heute haben wir den Punkt erreicht, an dem wir das könnten. Der Markt ist übersättigt, der Wohlstand ist da. Es gibt kaum noch einen Haushalt, in dem es nicht wenigstens einen, wenn nicht zwei, Fernseher und mindestens einen Computer gibt. Der westliche Mensch von heute lebt im Überfluss, auch wenn er es nicht so empfindet.

In den USA wurde die Idee eines Sozialen Grundeinkommens zum ersten Mal 1963 von dem Komitee „Ad Hoc Committee on the Triple Revolution“ an die Öffentlichkeit gebracht. Die Forderung nach einem garantierten Mindesteinkommen erhielt politische Unterstützung, als Milton Friedman, Wirtschaftswissenschaftler und späterer Berater der US-Präsidenten Nixon und Reagan, vorschlug, dass alle Bürger ein Mindesteinkommen erhalten sollten, das sie mit eigenem Einkommen durch Arbeit ergänzen könnten. Mit steigenden Einnahmen durch eigenen Erwerb sollte sich der staatliche Zuschuss verringern, ähnlich wie bei der Sozialhilfe. Doch weil dieses Konzept keinen Anreiz bot, da jegliche Vermehrung des Einkommens den Verlust der staatlichen Unterstützung für den Arbeitnehmer bedeutete, war das Konzept  so  wenig wert wie unser heutiges Sozialsystem, das mit dem Hartz IV-Konzept und der ehemaligen Sozialhilfe genauso verfährt. Doch das Interesse an der Idee eines garantierten Mindesteinkommens war damals geweckt, was dazu führte, dass 1967 Präsident Johnson eine Kommission zu dem Thema einrichtete, die zwei Jahre später zu dem Ergebnis kam, dass sich zumindest das Konzept einer „Einkommensbeihilfe“ lohne. Ein daraufhin gestartetes Pilotprojekt bestätigte den Erfolg eines solchen Konzepts.

Die Soziale Grundsicherung folgt einem einfachen Prinzip: Jeder Mensch erhält vom Staat soviel, wie es für ein würdiges Leben angemessen ist. Es handelt sich um einen Betrag, der ihm bedingungslos und unabhängig von Wohlverhalten oder Arbeitszwang zusteht.  Nach dem Konzept des Grundeinkommens hätte jeder Mensch gesetzlichen Anspruch auf einen bestimmten monatlichen Betrag. Der Unterschied zur Sozialhilfe bzw. ALG II besteht nur darin, dass der Betreffende nicht erst Bedingungen erfüllen muss, um Geld vom Staat zu erhalten. Jeder könnte darüber verfügen, ohne als Bittsteller dazustehen, ohne nachweisen zu müssen, dass er es alleine nicht schafft, sich zu versorgen. Auf der Basis einer dadurch gesicherten Existenz hätte er den Freiraum, den er braucht, um seine Fähigkeiten in die Gemeinschaft einzubringen. Aber nicht nur für die so genannten Bedürftigen würde sich viel ändern: Niemand würde mehr arbeiten, um seine Existenz zu sichern, sondern weil er in der Arbeit seine Erfüllung findet. Er hätte die Freiheit, sich den Platz in der Gemeinschaft zu suchen, wo er den sinnvollsten Beitrag leisten kann. Weniger gerne verrichtete Arbeiten würden dementsprechend gut bezahlt oder automatisiert. Doch es ist auch denkbar, dass die Menschen wieder mehr mit- und zusammenarbeiten, wenn sie in einer Gemeinschaft leben und sich die Arbeit, die gemacht werden muss, teilen.

Das Grundeinkommen hätte zur Folge, dass Studenten sich ihr Studienfach wieder nach Interessen und Talenten aussuchen könnten anstatt im Hinblick auf die späteren Karrierechancen. Menschen könnten es sich endlich leisten, dort zu arbeiten, wo sie ihre Fähigkeiten wirklich einsetzen und anderen helfen können. Weil keine Existenznot mehr besteht, könnten Arbeitnehmer frei entscheiden, ob sie in Jobs mit schlechten Bedingungen bleiben. Das wiederum führt dazu, dass Arbeitgeber bessere Arbeitsbedingungen schaffen, um ihre Mitarbeiter zu halten.

Die Idee der Sozialen Grundsicherung ist nicht neu. Da Deutschland sich in einer Krise sieht und nach Lösungen sucht, tauchen jetzt jedoch Menschen auf, die das Konzept der Grundsicherung an die Öffentlichkeit bringen.

Grundeinkommen für alle

Einer dieser Menschen ist Götz Werner, Chef der Drogeriemarktkette DM. Er hält die hohe Arbeitslosigkeit ebenfalls für einen Hinweis darauf, dass die Produktivitätsentwicklung in Deutschland das normale Maß überschritten hat. Volkswirtschaftlich gesehen führe Erfolg bei gesättigten Märkten immer zum Abbau von Arbeitsplätzen, sagte er unlängst, als die Medien sich für seine Ideen interessierten und ihn interviewten.

Sein Unternehmen floriert. Es wächst ständig, ohne rote Zahlen zu schreiben. Das Geheimnis seines Erfolges sieht er in seiner Einstellung zum Arbeitsbegriff. 75 Prozent der Leute werden heute nicht mehr gebraucht, sagt er, weil unsere Fähigkeit, Dinge zu produzieren, unseren Bedarf übersteige. Und keine Arbeitsmarktreform könne daran etwas ändern, weil die Frage nach mehr Schaffung von Arbeit, um der Arbeitslosigkeit entgegenzuwirken, der falsche Ansatz sei. Weil die Zeit der Massenarbeit vorbei sei, mache es keinen Sinn, nach Arbeit zu suchen, um die zu beschäftigen, die keine Beschäftigung haben. Vielmehr müsse man die vorhandenen Ressourcen besser nutzen. Weil heute mehr produziert wird, als die Menschen brauchen und sich leisten können – und dieser Wohlstand zudem nicht richtig verteilt ist –  sei daher die Notwendigkeit da, die Bürger mit zusätzlichem Geld auszustatten.

Dass man für Geld arbeiten müsse, sitze leider immer noch in den Köpfen der Leute fest, aber damit kämen wir heute nicht mehr weiter. Seiner Meinung nach ist es Zeit für ein bedingungsloses Bürgergeld, eine Lebensrente für jeden Bürger, die schrittweise über einen längeren Zeitraum eingeführt wird und hoch genug ist, um alle Grundbedürfnisse zu decken.

Das Kaufkraftmodell

Auch das Kaufkraftmodell von Peter J. Neumann basiert darauf, dass jeder Bürger ein Grundeinkommen vom Staat erhält, mit dem Ziel, die Kaufkraft zu erhöhen.

Doch wie finanziert man so etwas?

Nach Götz Werner würden alle Steuern außer der Mehrwertsteuer abgeschafft. Die Umsatzsteuer, die die einzige Steuer ist, welche den Wertschöpfungsvorgang nicht behindert, würde nach seiner Idee auf 48 % angehoben und als „Konsumsteuer“ somit die Staatseinnahmen abdecken. Dadurch werde, so Werner, mehr Klarheit und Fairness geschaffen, vor allem in einer Welt, in der Unternehmen faktisch keine Steuern zu zahlen brauchen. Außerdem würde damit das Steuersystem vereinfacht und der Verwaltungsaufwand reduziert.  Das  Bürgergeld würde die Lohnkosten reduzieren, weil jeder Arbeitnehmer nun einen Teil seines Einkommens vom Staat bekäme. Dadurch würden die Unternehmen entlastet, weil sie geringere Löhne zahlen müssten. Das belebe wiederum den Arbeitsmarkt.

Etwas anders sieht es in Peter J. Neumanns Kaufkraftmodell aus. Hier würde es weiterhin Steuern geben, auch die Umsatzsteuer. Doch in seinem Konzept würde das Zinssystem wegfallen, was einen entscheidenden Unterschied ausmacht. Wie wir (in den letzten beiden Folgen dieser Serie) gesehen haben, hat das Zinssystem uns dahin gebracht, wo sich unsere Gesellschaft heute befindet: Die kleinen Leute verarmten immer mehr, weil sie durch Anschaffungen ans Zinssystem gebunden wurden, an dem die Reichen sich eine goldene Nase verdienten. Zudem hat die Zinsspirale in den letzten 50 Jahren zur Anhäufung eines Schuldenberges geführt, der unmöglich abzutragen ist. Dies führt unweigerlich zum Kollaps.

In Neumanns Kaufkraftmodell überweist das Finanzamt, das den Staatshaushalt reguliert jedem Bürger monatlich eine gewisse Summe zur Grundsicherung. Das Finanzamt ersetzt dann die Banken und vergibt zinslose Kredite für Investitionen. Steuern zieht es weiterhin ein, vor allem Umsatzsteuer. Die Preise werden durch den Wegfall der Zinsen überall sinken, auch wenn die Umsatzsteuer bleibt, die jedoch nicht so hoch ausfallen würde wie beim Konzept von Götz Werner.

Das Steuersystem würde auch hier um ein Vielfaches vereinfacht, was den Verwaltungsaufwand reduziert. Das Grundeinkommen müsste von den Bürgern zügig ausgegeben werden, weil es die monatlichen Kosten decken soll. Zum Ansparen soll es nicht verwendet werden. Dadurch gelangt das Geld zu den Unternehmern, die wiederum die Hälfte davon an den Staat zurückgeben, was den Ausgleich und somit die Finanzierung des Grundeinkommens zu 50 % absichert. Der Rest des Ausgleichs ergibt sich aus Investitionen/Anschaffungen der Unternehmer. Größere Anschaffungen finanzieren sich über zinslose Darlehen. Da aber doch immer mal Geld gespart wird, wird dem Kreislauf Geld entzogen, so dass ein Teil des in Umlauf gebrachten Geldes nicht zum Staat zurückfließt. Der Ausgleich dessen erfolgt über die Umsatzsteuer. Aus den Staatseinnahmen finanziert die Gemeinschaft außerdem die laufenden Staatsausgaben. Dafür fehlendes Geld erfolgt durch Darlehen aus der staatlichen Kasse. Bürger, die mehr als das Grundeinkommen brauchen, können den Rest mit Arbeit dazuverdienen, wobei eine Zuverdienstgrenze reguliert, ab wieviel monatlichem Einkommen ein gewisser Betrag an das Finanzamt abgeführt werden muss. Das Modell einer Ökosteuer soll in dieses System ebenfalls eingebracht werden.

Die Idee des Bürgergeldes von Götz Werner beruht darauf, sich bei einem Überangebot von Waren vom gleichzeitig immer noch vorhandenen Mangeldenken in den Köpfen der Menschen zu verabschieden und schlägt ein Grundeinkommen für jeden Menschen vor, um die wirtschaftliche Schieflage wieder ins Lot zu bringen. Da bei seinem Konzept das Zinssystem erhalten bleibt, würde es nicht zur Preisreduzierung der Waren kommen. Diese erhöhen sich aber auch nicht durch die höhere Mehrwertsteuer, weil durch die eingesparten Arbeitskosten bei den Löhnen ein Ausgleich stattfindet. Was bei diesem Konzept jedoch stört, ist, dass die Verteilung des Wohlstandes durch Beibehaltung des Zinssystems wieder irgendwann in den Mangelkreislauf führen wird.

Das Kaufkraftmodell von Peter J. Neumann basiert auf dem Prinzip des Ausgleichs im Geben und Nehmen. Voraussetzung ist auch hier wieder die Ehrlichkeit. Durch Wegfall der Zinsen wird automatisch verhindert, dass es wieder zu einer Verarmung auf Kosten der Bereicherung derer kommt, die mehr Geld haben. Grundidee beider Konzepte ist es, die Kaufkraft und damit die Wirtschaft zu verbessern.

Noch besser wäre es, diesem Modell die Umlaufsicherung (siehe „Lichtsprache“ Nr. 34, Okt. 2005) hinzuzufügen, die vermeiden soll, dass das Geld zu lange liegen bleibt und wieder angehäuft wird. Ein zinsloses Wirtschaftsystem mit Umlaufsicherung und einem Grundeinkommen für jeden Bürger stellt das System dar, das unser derzeit kollabierendes Wirtschaftssystem in ein florierendes System umwandeln kann. Die Parteien und Politiker müssen nur darauf gebracht werden und im Bewusstsein den Wandel wollen. Das heißt für Menschen, die macht- und profitorientiert gelebt haben: Umdenken.

Beide vorgestellten Konzepte des Grundeinkommens stellen Übergangslösungen dar, die helfen würden, dass der Mensch von heute sich vom alten Begriff des Arbeitszwanges löst. Gerade in dieser jetzigen Zeit der Transformation ist es wichtig, dass alte Glaubenssätze gehen dürfen. Das Konzept des Grundeinkommens ist eine entlastende begrüßenswerte Übergangslösung für das, wohin es die Menschheit in der Transformation führt. Es ist nicht die letzte und die beste Lösung. Aber es stellt – kombiniert mit der Abschaffung des Zinssystems – die Lösung für das, was wir jetzt brauchen, bereit.

In Deutschland haben bisher die Grünen und die PDS über die Soziale Grundsicherung nachgedacht.

Susanne Kreth, Quellen: Jeremy Rifkin „Das Ende der Arbeit“;Götz W. Werner, aus: www.jensidelberger.info, Spiegel Online-Interview; Peter J. Neumann, aus: www.das-gibts-doch-nicht.de (erschienen in LICHTSPRACHE Nr. 37, Jan. 2006)

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