Die Firma BRD

 

Wussten Sie, dass Sie als deutscher Bürger eigentlich nicht in einem Staat wohnen? Dass Sie weder Besitz haben noch verpflichtet sind, Steuern zu zahlen? Und dass Sie eigentlich Personal einer Firma namens „Bundesrepublik Finanzagentur GmBH“ sind? Die Wiedervereinigung von 1990, von der wir alle dachten, es sei eine wirkliche Einheit erreicht worden, war lediglich eine Wirtschaftsfusion, keine Staatsgründung. Warum? Weil kurz vor dem 3. Oktober 1990 der Artikel 23 des Grundgesetzes (das nach dem 2. Weltkrieg als Besatzungsgesetz geschaffen worden war) aufgehoben wurde. Dieser umfasst den örtlichen Geltungsbereich des Grundgesetzes. Beschlossen wurde dies am 17./18. Juli 1990 bei der von den Alliierten einberufenen Außenministerkonferenz in Paris. Und zwar aufgrund alliierten Vorbehaltsrechts. Am selben Tag erklärte Schewardnadse, der damalige sowjetische Außenminister, die Verfassung der DDR für null und nichtig. Eine neue Verfassung wurde für den neuen Staat Deutschland, den es seit dem 3. Oktober 1990 geben sollte, aber auch nicht geschrieben. Und von dem Grundgesetz, das nach Ende des 2. Weltkrieges als Besatzungsgesetz geschaffen wurde, weiß keiner so richtig, ob es noch Gültigkeit hat. Eigentlich gilt es wegen der Aufhebung des Artikels 23 nicht mehr, jedoch gilt noch das Arbeitsrecht. Man könnte sagen, dass das Grundgesetz zum Handelsgesetz umgearbeitet wurde und heute den Charakter einer vorläufigen Verfassung hat. Dazu kommt, dass nach dem Ende des 2. Weltkrieges niemals ein Friedensvertrag unterschrieben wurde und Deutschland daher immer noch ein von den Alliierten besetztes Gebiet ist und wir praktisch noch im Krieg sind.

Was haben wir also nun? Wir haben möglicherweise kein Grundgesetz mehr, keine bundesdeutsche Rechtsordnung, keinen Geltungsbereich und keine neue Verfassung. Daher gilt immer noch die frühere Paulskirchen-Verfassung von 1848. Da der Geltungsbereich nicht mehr gegeben ist, gelten auch noch die Gebietsabsteckungen, wie sie 1848 waren. Und da wir keine Verfassung haben, haben wir auch keinen wiedervereinigten Staat, sondern ein „Vereinigtes Wirtschaftsgebiet (GG, Art. 133). Die Bundesrepublik ist eine Körperschaft, ein Unternehmen und hat sogar eine Umsatzsteuer-Nummer. Und weil die Bundesrepublik eine Firma ist, sind wir keine Staatsbürger, sondern Personal dieses Unternehmes, erkennbar am Personalausweis. Diesen hätte man ja auch „Personenausweis“ (so wie im Deutschen Reich) oder modern „Identitätskarte“ nennen können. Dass der Name auf dem Personalausweis großgeschrieben ist, soll darauf hinweisen, dass jeder deutsche Bürger eine juristische statt eine natürliche Person ist. Damit wird er zu einer Sache. Alle deutschen Behörden sind übrigens in internationalen Gewerbeeinträgen als Gewerbe eingetragen, selbst der Bundesgerichtshof. Dies ist auch in den USA der Fall, denn auch die USA sind ein Unternehmen, kein Staat. Dort wird jeder (jede Sache) mit 600- bis 750.000 US-Dollar gehandelt.

Es gibt also für diejenigen von uns, die Personal der Bundesrepublik sind, keine Staatsangehörigkeit in Deutschland. Das heißt, wir sind nicht souverän, kein souveräner Staat. Wolfgang Schäuble sagte am 18.November 2011 vor laufender Kamera: „Deutschland ist seit dem 8. Mai 1945 zu keinem Zeitpunkt souverän gewesen.“ Siegmar Gabriel gab zu: „Wir haben gar keine Bundesregierung. Frau Merkel ist Geschäftsführerin einer Nichtregierungsorganisation in Deutschland“. Und auch in der UN ist Deutschland nur als NGO aufgeführt. Genaugenomen gibt es die Bundesrepublik als beides: Firma und Deutschland. Letzteres ist aber auf dem Stand des Deutschen Reiches. Warum? Nach dem Shaeff-Gesetz, Artikel 7, wo die Begriffsbestimmungen der Alliierten zu finden sind, heißt es unter Punkt e: „Deutschland bedeutet das Deutsche Reich, wie es am 31.12.1937 bestanden hat. Im Personalausweis steht aber weder Bundesrepublik Deutschland noch Deutschland, sondern „Deutsch“. Früher wurde die Landesangehörigkeit eingetragen (z.B. Preußen, Bayern). In der Nazi-Zeit, also im Dritten Reich, änderte man das in eine deutsche Staatsangehörigkeit um und hob die Landesangehörigkeit auf. Seitdem lautet unsere Staatsangehörigkeit „Deutsch“. In anderen Ländern ist das anders. Schaut man sich einen österreichischen Pass an, liest man: Staatsangehörigkeit: Österreich. Doch inzwischen ist die EU dabei, dies zu ändern. In belgischen Pässen steht inzwischen nicht Belgien, sondern „Belgier“ oder „Belgierin“. Im deutschen Reisepass gibt es eine ebensolche Ungenauigkeit. Während auf dem Personalausweis der Bundesadler mit sechs Flügelschwingen dargestellt ist, sieht man auf dem Reisepass außen den Adler der Weimarer Republik, während innen der Bundesadler abgedruckt ist.

Weil es keine Verfassung und keinen Staat gibt, sind alle Gesetze, die heute zur Anwendung kommen, verfassungswidrig und dürften eigentlich gar nicht angewendet werden. Für die BRD-Firma gilt lediglich das Handelsrecht. Dass wir trotzdem alle den Gesetzen folgen, die eigentlich AGB´s (Allgemeine Geschäftsbedingungen) heißen müssten, beruht allein auf unserem Nichtwissen und der allgemeinen Übereinstimmung. Damit ergibt sich aber, dass alle nach dem 18.7.1990 verabschiedeten Gesetze juristisch keine Rechtskraft haben. Was nicht heißt, dass sie nicht durchgesetzt werden, denn die faktische Gewalt hat die BRD immer noch. Es gelten aber weiterhin sämtliche alliierte Rechtsvorschriften und Vorbehaltsrechte. Damit ist die BRD-Regierung praktisch die "Kolonialverwaltung" in Teilen des nach wie vor besetzten Staates "Deutsches Reich". Es steht sogar im BGB (BGBl. II 1990 S.1274): „Alle Rechte und Verpflichtungen der alliierten Behörden bleiben in jeder Hinsicht nach deutschem Recht in Kraft.“ Auch das Bundesbeamtengesetz bestimmt im § 185 als Geltungsbereich das Gebiet des Deutschen Reichs nach dem Stand von 1937.

Zu den Illegalitäten gehört z.B. auch das Steuergesetz. Frankreich hat als Alliierter 1947 die Steuergesetze aus der Zeit des Dritten Reichs aufgehoben. Normalerweise würde das zuletzt geltende Recht wieder in Kraft treten. Das waren damals 10 Prozent Einkommenssteuer für alle. Die sogenannte Abgabenordnung unterliegt dem Schenkungsrecht. Niemand müsste also eigentlich Steuern zahlen; stattdessen schenkt er dem „Staat“ (der Firma) sein Geld freiwillig. Deshalb sind die Steuerbescheide auch nicht unterschrieben, weil die Beamten gar nicht verantworten können, was sie unterschreiben.

Es gibt Menschen, die sich dem System bereits entziehen, indem sie ihren „Personenstand“ erklären (Personenstandserklärung) und ihren „Personalstand“ kündigen. Dazu beschaffen sie sich einen neuen Ausweis von einem der insgesamt etwa 46 Vereinigungen in Deutschland, die ihr eigene Gemeinschaft gegründet haben und Ausweise ausgeben, und geben den alten Personalausweis ab. Dadurch sind sie nicht mehr belangbar. Theoretisch haben Sie das Recht, keine Steuern mehr zahlen zu müssen. Sie können sogar alle rechtswidrigen Zahlungen, die sie im Laufe der Zeit seit 1990 hatten zahlen müssen, zurückverlangen. Dies jedoch bedarf viel Mut und einen langen Atem, denn die Behörden versuchen alles, um 1) die gesetzlose Schieflage in Deutschland nicht öffentlich werden zu lassen und 2) Steuerabgaben und andere Leistungen trotzdem einzuholen.

Doch es gibt immer wieder Beweise, dass all dies stimmt und die Behörden zum Schweigen angehalten sind, wenn Bürger, die ihren Personenstand erklärt und sich unabhängig vom System gemacht haben, vor Gericht gewinnen und die „Gesetze“, auf die sich die Richter ja nicht wirklich beziehen können, übergehen können. Ein Beweis lieferte auch eine kürzlich erfolgte Anklage Deutschlands vor dem Gerichtshof in den Haag. Griechenland und Italien verklagten die BRD für Verbrechen des Dritten Reiches. Das Urteil wurde abgelehnt. Denn zwei Staaten versuchten einen Staat zu verklagen, den es nicht gibt und der eigentlich eine Firma ist und für die Handelsrecht gilt. Obwohl es aber das Deutsche Reich noch gibt, ist dieses handlungsunfähig, weil es nicht organisiert ist und kein nationales Bewusstsein hat. Somit konnten die Tatbestände noch nicht unter internationalem Recht geklärt werden. Sie müssten höchstens das Deutsche Reich verklagen.

Nun gibt es dazu aber noch weiterführende Informationen. Denn die Alliierten sollen bereits am 29.11.2007 das Ende ihrer Besatzungszeit erklärt haben. Schon 1982 wurde die Staatshaftung aufgehoben. Die BRD sollte die Verwaltungs- und Wirtschaftsorganisation BRD zunächst selbst weiterführen, war aber „herrenloses“ Gebiet. Es wurde eine Frist gesetzt, die am 26. Juni 2011 auslief. In dieser Zeit hätte jemand (das Volk, die Regierung) Anspruch auf Deutschland (bzw. das Deutsche Reich) erheben müssen, ansonsten würde es automatisch an die EU gehen (§ 23 GG !). Wenn Deutschland dann der EU gehört, gehen alle Werte an diese über. Dies soll anscheinend passiert sein. Was erklären würde, warum Angela Merkel sich so für die EU einsetzt. In einem Interview mit Günter Jauch wurde sie gefragt, ob sie sich selbst dann für den Erhalt der EU einsetzen würde, wenn das deutsche Volk das nicht will. Sie antwortete: „Auf jeden Fall“.

Andreas Clauss sagt, die Welt wartet auf die Deutschen, und alle schlafen und laufen noch mit dem Nazi-Pass herum. Wir müssten endlich aufwachen und erkennen, dass wir selbst es in der Hand haben, um über unser Leben zu entscheiden und kein Sklave dieser BRD-Firma mehr zu sein.

Dieser Artikel ist längst nicht vollständig. Es gibt noch vieles zu dem Thema zu sagen. Daher die weiterführenden Links:

http://7err.de/wwn/DEUTSCHES/REICH/2007/index.htm
http://www.reichszeitung.de
http://www.msb-pro.de/
http://brd-matrix.de
http://www.rsv.daten-web.de
www.bewusst.tv (Frühwald2)
www.novertis.com (Andreas Clauss)

 

(SK, erschienen in LICHTSPRACHE Nr. 84)



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