Beiträge zur Bundestagswahl 2013

 

Wer weiß, ob und mit welchem Ergebnis die Bundestagswahl am 22. September stattfindet! Es herrscht eine Leere, ein Vakuum, was die Wahl betrifft, was man an den Wahlplakaten und der Zurückhaltung sieht, mit der der Wahlkampf angegangen wird. Kein Wunder, ist doch das Wahlgesetz im Juli 2012 für ungültig erklärt worden. Einzig die Medien verhindern mit ihrem Schweigen, dass die Bevölkerung davon in Kenntnis gesetzt wird und die Politiker trotzdem eine Wahl abhalten, auch wenn diese illegal ist und das Ganze auf einer Lüge basiert, da wir keinen Staat haben, sondern eine Nichtregierungsorganisation bzw. Firma, die gar keine Wahlen abhalten darf, es sei denn, sie klärt das Volk darüber auf und hält eine Wahl zum neuen Geschäftsführer der Firma BRD ab. Wir unterliegen also einer Illusion und Lüge, die im Wandel dann ans Licht kommen wird, wenn genug Menschen davon wissen und das Lügengebäude in sich zusammenfällt.

(Ausschnitt aus den „Wandelereignissen“ in Lichtsprache Nr. 87, Sept./Okt./Nov. 2013)

 

 

Hintergründe zur Bundestagswahl und ihren Politikern

Am 22. September ist Bundestagswahl. Dass das Wahlgesetz laut einem Entscheid des Bundesverfassungsgerichts seit über einem Jahr gar nicht mehr gültig ist und die Wahlen somit illegal sind, weiß leider immer noch kaum jemand. Am 25. Juli 2012 entschied das Bundesverfassungsgericht, dass das Wahlgesetz verfassungswidrig ist, was mit den Überhangmandaten zusammenhängt. Damals hieß es, der Gesetzgeber müsste eine Änderung des Wahlgesetzes umsetzen, doch dies erfolgte lange nicht. Erst am 8. Mai dieses Jahres hat die Bundesregierung dies nun doch getan. Es ist allerdings die Frage, ob sie dazu berechtigt war, weil alle Regierungen nach 1956 für nicht legal erklärt worden waren.

Viel wichtiger aber ist, dass die Bundesrepublik eine Nichtregierungsorganisation ist und aus diesem Grund schon keine Bundestagswahl abhalten darf. Und was ist mit den Politikern, die sich hier zur Wahl aufstellen? Auch sie sind nicht das, was sie vorgeben zu sein. Kanzlerkandidat Peer Steinbrück zum Beispiel erhält Zuwendungen von der Finanzindustrie, vor allem von der Deutschen Bank, deren Gründer sein Urgroßonkel war. Er wie auch Angela Merkel werden von den „Bilderbergern“ gelenkt. Angela Merkel, damals in der DDR für die Stasi tätig und heute von der CIA gelenkt, hat sich durch Denunziantentum gegenüber Lothar de Maizière, Wolfgang Schnur und Helmut Kohl an ihre jetzige Position gesetzt und wird unterstützt von Lobbyisten der Bush-Familie, im speziellen von Jeffrey Gedmin, der ihr geheimer Berater ist und der sie auf dem amerikafreundlichen Kurs hält. Es ist ihr Ziel, die Nationen in die EU einzugliedern, deren Souveränität zu untergraben und den Zusammenschluss der nordamerikanischen Freihandelszone mit der europäischen Zone zu einem großen „transatlantischen Markt“ zu verbinden. Angela Merkel hat es in einer Rede selbst gesagt: „Das deutsche Volk hat auf Lebenszeit kein Anrecht auf Demokratie und Freiheit.“ Beide Kandidaten (und ebenso auch alle anderen Polit-Darsteller) sind auf genau diesen Kurs getrimmt. Mit ihnen wird sich also nichts, aber auch gar nichts ändern!

Einige sagen, man solle eine der alternativen Parteien wählen, doch auch diese wurden nur zugelassen, weil die Mächte, die hinter der Regierung stehen, in ihnen ein Potential sehen, sie zu unterwandern (wenn sie nicht schon unterwandert wurden oder als Schein-Parteien gegründet wurden). Andere meinen, man solle die Wahl boykottieren und den Wahlzettel mit einem großen Kreuz durchstreichen. Doch wenn man das tut, muss man zuvor ins Wahllokal gehen (oder Briefwahl beantragen), womit man sich legitimiert und dem Parteiensystem, das die Wahlen illegal abhält, zustimmt. Am besten ist es also, gar nicht zu wählen. Allerdings verfällt dann die Stimme. Was man machen kann: Die Wahlbenachrichtigung direkt an eine der Botschaften der Alliierten oder an das Bundeswahlamt zurücksenden, mit einem Verweis darauf, dass es sich um Wahlbetrug handelt, an dem man sich nicht beteiligen möchte. 

SK, Quellen: Kopp (G. Wisnewski), www.voltairenet.org, bewusst.tv, Conrebbi (YouTu), erschienen in LICHTSPRACHE Nr. 87, Sept./Okt./Nov. 2013

 

Die Fälschung der Bundestagswahlen

Die Bundestagswahl 2013 fing mit Pannen an und endete mit einem Wahlbetrug. Zunächst war keine Energie und eine echte Leere in der diesjährigen Wahl, erkennbar auch an den wenigen und sinnentleerten Wahlplakaten, die dieses Jahr aufgehängt wurden. Dazu hörte man es überall: Die Bevölkerung war nicht mehr einverstanden mit dem, was die Merkel-Regierung ablieferte. Immer  mehr Stimmen wurden laut, dass es besser sei, ganz bewusst nicht wählen zu gehen. Die Stimmen der Nichtwähler wurden für die Bundesregierung sogar zu einer echten Bedrohung, so sehr, dass Bundespräsident Gauck kurz vor der Wahl öffentlich dazu aufrief: „Bitte gehen Sie wählen!“ Die Wahlbeteiligung lag am Ende offiziell bei 73 Prozent. Das heißt aber nicht, dass 73 Prozent der Deutschen gewählt haben, sondern nur 73 % der Wahlberechtigten, und das sind nur 61,9 Prozent. Das heißt, dass nur knapp 56 % der Deutschen diese Wahl getroffen haben. 29 % haben nicht gewählt und 15 Prozent der Stimmen mussten sogar für ungültig erklärt werden. Das bedeutet, dass 44 Prozent der Wahlberechtigten nicht wählen wollten! Dann die Pannen: Zehntausende Wahlbenachrichtigungen kamen bundesweit nicht an, und mehr als sonst davon gingen entwertet zum Absender zurück. Manch ein Wahlberechtigter erhielt aus Versehen zwei Stimmzettel. Etliche Briefwahlunterlagen gingen auf dem Postweg verloren, so wie in Hamburg, wo es 100.000 Briefwählerstimmen waren. Bochum vertauschte Wahlunterlagen. Und Oberhausen verschickte sogar veraltete Briefwahlunterlagen von 2009.

Das Ergebnis der Wahl war schließlich enttäuschend: Die großen Parteien CDU und SPD erreichten wieder mal die meisten Stimmen, während die AfD unter der 5-%-Hürde blieb. Man konnte denken: Die schlafenden Deutschen wählten wieder einmal die größten Verbrecher in den Bundestag. Schon im Vorfeld, das ergaben Umfragen, rechnete man mit einer großen Koalition, so wie sie sich jetzt auch tatsächlich abzeichnet. Die AfD wurde offenbar als einzige ernsthafte Bedrohung angesehen, weil Umfragen vor der Wahl einen Stimmenanteil zwischen 5 und 10 Prozent für die AfD prognostizierten. Umso verwunderlich war es, dass sie am Ende unter 5 Prozent lag.

Tatsächlich wurde die Wahl aber gefälscht, denn viele Deutsche sind bereits aufgewacht und wollen die Politik, die hier betrieben wird, nicht mehr mitmachen. Einige findige Wahlhelfer entdeckten vor Ort in mehreren Wahlbezirken, dass das Abstimmungsergebnis umgeschrieben wurde. Zum Beispiel im Wahlkreis 232 in Detmold. Dort erhielt die SPD 92 Stimmen, veröffentlicht wurden aber 241. Es wurden also 149 Stimmen hinzugezählt. Ein weiteres Stimmauszählungsprotokoll, ebenfalls von einem Wahlhelfer auf Facebook gepostet, zeigte, dass es in einem Berliner Bezirk 49 mehr Wähler als Wahlberechtigte gab. Dazu passt, dass einige Wähler keinen Wahlschein vorlegen mussten, um ihre Stimme abgeben zu können. In Chemnitz durfte ein Wähler sogar zweimal wählen, und das nur mit Vorlegen des Reisepasses. In einem anderen Wahlbezirk gab es nachweislich 65 Stimmen, die die AfD erhalten hatte, doch veröffentlicht wurden 0 Stimmen. In Meppen wurden 16 Zweitstimmen für die AfD einfach für ungültig erklärt. In Essen wollte man wegen des Unterschieds von 3 Stimmen zwischen CDU und SPD nicht nochmal nachzählen. Dort gingen auch einige Wähler (zwischen 8 und 8.30 Uhr) wieder nach Hause, nachdem das Wahllokal noch nicht geöffnet hatte, weil die Wahlleiterin verschlafen hatte. In Bochum mussten Briefwähler erneut zur Wahl gerufen werden. Da einige der Aufruf nicht erreichte, landeten 600 Stimmen einfach im Müll. In Paderborn wurden Zahlen während eines Telefonats ausgebessert. 19 gültige Stimmen wurden für ungültig erklärt und aus insgesamt 1237 wurden 1177 Gesamtstimmen gemacht. In Goslar wurden 28 Stimmen der AfD fälschlicherweise der Marxistisch-Lenistischen Partei Deutschlands zugeordnet. Diese Panne wurde später allerdings noch korrigiert.

Schaut man sich das Horoskop der Bundestagswahlen an, findet man es ebenfalls. Mit einem Fische-Aszendent lässt sich entweder kein eindeutiges Ergebnis erzielen oder es ist eine Täuschung im Spiel. Eine andere Rechenweise ergibt einen Wassermann-Aszendenten, und das hätte als Ergebnis eigentlich den Durchbruch einer ganz neuen Partei ergeben müssen. Dies ist nicht passiert!

Nach der Wahl gab es so viele Anzeigen wegen Wahlfälschung, dass man keine mehr annahm und keine Aktenzeichen diesbezüglich mehr vergeben wurden. Ein Bundeswahlleiter gab schließlich bekannt, dass es keine Wahlanfechtung geben werde.

Wir kennen das genaue Ausmaß der Fälschungen nicht und wissen auch nicht, ob sie so weitreichend waren, dass heute keine CDU mehr an der Macht wäre. In jedem Fall wurde manipuliert, weil bestimmte Mächte es genauso haben wollten und alles dafür tun, dass sich in Deutschland nichts ändert. Denn man will das pro-europäische Projekt sowie den ESM weiter vorantreiben und braucht dazu Politiker, die mitlaufen und abnicken, was die Banken und die Industrie vorgeben. Protestparteien wie die AfD klammert man daher gleich aus. Oder man unterwandert sie, wie es bei den Piraten geschehen ist, die – zumindest eine Zeitlang – von Logen beeinflusst wurden. Doch in Wirklichkeit braucht man gar keine Zahlenmanipulation zu machen, denn die Manipulation findet schon viel früher und viel subtiler statt. Gerhard Wisnewski brachte es auf den Punkt, als er schrieb, dass von freien Wahlen keine Rede sein kann, wenn die geistige Freiheit durch die alles beherrschenden Medien gar nicht mehr gegeben ist. Die Staatsparteien werden durch diese Medien hochgepusht, da könne man kaum noch von „freien Wahlen“ sprechen.

Schon in den „Protokollen der Weisen von Zion“ stand: „Wir werden die öffentlichen Wahlen zu einem Mittel machen, das uns auf den Thron der Welt verhelfen wird, indem auch dem Geringsten im Volke der Anschein gegeben wird, durch Zusammenkünfte und Vereinigungen auf die Gestaltung des Staates einzuwirken“.

Übrigens: Kurz danach fanden in Österreich Nationalratswahlen statt. Hier zeigte sich zunächst fast dasselbe Bild von der Stimmenverteilung her. Die großen Volksparteien erhielten die meisten Stimmen, machten jedoch gehörige Abstriche, weil die alternativen und EU-kritischen Parteien sage und schreibe insgesamt 32 Prozent erhielten. Hätte es bei uns in Deutschland auch so aussehen können, wenn nicht manipuliert worden wäre?

S. Kreth (erschienen in LICHTSPRACHE Nr. 88, Dez. 2013/Jan./Febr. 2014)

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